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Weiterhin davon ausgehend, dass eine rentenversicherungsrechtlich relevante Schulausbildung dann vorliegt, wenn es dem Schüler oder Auszubildenden im Rahmen der Gesamtbelastung nicht mehr möglich ist, eine Halbtagsbeschäftigung in einem Umfang von 20 Stunden wöchentlich auszuüben, hat der Senat entschieden, dass ein Jugendlicher, der das Lebensjahr noch nicht vollendet hat, sich in Schulausbildung befindet, wenn die Ausbildung ihn mehr als 20 Stunden pro Woche in Anspruch nimmt, während dies nach Vollendung des Ob aus dem Umstand, dass der Senat des Bundessozialgerichts in seiner Entscheidung vom BSG, Der Durch gesetzliche Entwicklung überholt ist dagegen die Entscheidung des Senats Urteil vom Wie bereits der Insoweit hat der Januar mit den Ausführungen des Senats des BSG im Urteil vom Zumutbarkeit iS.

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Die mit Zustimmung der Beteiligten vorgenommene Korrektur des Rubrums beruht darauf, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Senats die Klage nach bundesrechtlichen Regelungen gegen die Behörde zu richten ist, wenn das jeweilige Landesrecht das Behördenprinzip anordnet.

Nur diese Anordnung beruht auf Landesrecht, nicht die daraus resultierende Rechtsfolge. Danach werden die erforderlichen Kosten einer Bestattung übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen.

Die Klägerin ist Verpflichtete im Sinne dieser Vorschrift. Die Regelung unterscheidet sich von anderen Leistungen des 5.

Dass die Bestattung und die Begleichung der Bestattungsrechnung ohne vorherige Unterrichtung der Sozialhilfebehörde dem Anspruch danach nicht entgegensteht Loos, Die Sozialhilfe, der Tod und das Recht, , S 25 ff , ist vorliegend ohne Bedeutung, weil die Klägerin den Beklagten durch den Antrag bereits am Je enger das Verwandtschaftsverhältnis oder die rechtliche Beziehung war, desto geringer sind in der Regel die Anforderungen an die Zumutbarkeit des Einkommens- und Vermögenseinsatzes.

Umgekehrt können etwa zerrüttete Verwandtschaftsverhältnisse höhere Anforderungen an die Zumutbarkeit begründen.

Anders ausgedrückt: Ist der Bestattungspflichtige bedürftig, kann ihm die Übernahme der Bestattungskosten nicht zugemutet werden; nur bei fehlender Bedürftigkeit kommen sonstige Zumutbarkeitsgesichtspunkte zum Tragen.

Resultiert die Unzumutbarkeit allein aus der Bedürftigkeit, muss diese auch noch zum Zeitpunkt der Behördenentscheidung vorliegen, es sei denn, es wäre dem Hilfesuchenden nicht zuzumuten, diese Entscheidung abzuwarten vgl BVerwGE 90, , Entfällt die Bedürftigkeit erst nach der ablehnenden Entscheidung des Sozialhilfeträgers zB im Klageverfahren , ist hingegen der Garantie effektiven Rechtsschutzes Vorrang zu geben.

Das Entfallen der Bedürftigkeit schadet dann nicht dazu: BVerwGE 40, , ; 58, 68 , 74; 90, , ; 90, , ; 94, , ; 96, 18 , Wie man das mutig angeht, möchte sie von Vera lernen.

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